GS Schleiftechnik GmbH

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„Wenn's scharf sein soll ...“


Allgemeine Geschäftsbedingungen

GS-Schleiftechnik & Waagen GmbH, D-91315 Höchstadt

  1. Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
    Abweichungen von diesen Verkaufs- und Lieferbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
    Für den Leistungsumfang unserer Lieferungen ist ausschließlich unsere Auftragsbestätigung maßgeblich.
  2. In Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene Angebote sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich.

    An speziell ausgearbeitete Angebote halten wir uns 60 Kalendertage gebunden.Bei Erstellung von Kostenvoranschlägen werden die Geräte ohne schriftliche Rückmeldung nach 8 Wochen entsorgtTritt während der Lieferzeit z. B. durch Preiserhöhungen unserer Lieferanten oder durch andere, nicht von uns zu vertretende Ereignisse, Erhöhungen unserer Gestehungskosten ein, sind wir berechtigt, die angebotenen Preise entsprechend zu erhöhen. Verpackungs-, Fracht- und Transportversicherungskosten s ind in unseren Preisen nicht enthalten und vom Käufer zu tragen.Als Lieferzeit gilt der Zeitraum ab Auftragserteilung bis zum Versand der Ware ab Werk. Wir bemühen uns, angegebene Lieferfristen einzuhalten. Sollte dies infolge höherer Gewalt, Betriebsstörungen, wozu auch Streiks und Aussperrungen zählen, oder bei Schwierigkeiten in der Materialbeschaffung zeitweise oder dauernd unmöglich sein, sind wir und der Käufer berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Nichterfüllung sind ausgeschlossen, es sei denn, es läge Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.

  3. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Werk verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, Lieferungen im Namen und für Rechnung des Käufers zu versichern.
  4. Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefern wir nach unserer Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Käufers Ersatz oder bessern nach. Mehrfache Nachbesserungen sind zuläßig. Im Rahmen der Nachbesserungen anfallende Frachtkosten trägt der Käufer. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate und beginnt mit dem Datum der Lieferung. Der Käufer hat die Sendung bei Ankunft unverzüglich auf Transportschäden zu untersuchen und uns von etwaigen Schäden oder Verlusten sofort durch eine Tatbestandsaufnahme des Spediteurs oder eine schriftliche Versicherung Mitteilung zu machen. Im übrigen müssen uns offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb 1 Woche nach Lieferung auf dem der Sendung beiliegenden Begleitschein mitgeteilt werden. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch uns bereitzuhalten. Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen schließt jedwede Gewährleistungsansprüche gegen uns aus. Unsere Gewährleistungsverpflichtung erlischt, wenn vom Käufer selbst oder durch Dritte Eingriffe in die elektrischen oder mechanischen Innenteile der Liefergegenstände vorgenommen werden. Sie erstreckt sich nicht auf die Behebung von Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung oder Verschulden des Käufers entstanden ist.
  5. Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Eigentumsvorbehalt). Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen. Die aus einem Weiterverkauf oder sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent tritt der Käufer bereits jetzt in vollem Umfang an uns ab. Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug - sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Käufers zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt - soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet - kein Rücktritt vom Vertrag.
  6. Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 8 Tagen ab Zugang der Lieferung abzüglich 2% Skonto oder innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Lieferung ohne Abzug. Rechnungsbeträge unter 50,- € sind, wenn es sich nicht um Teil- oder Nachlieferungen handelt, sofort rein netto fällig. Dies gilt auch für Reparaturen und Lohnarbeiten. Bei Lieferung an uns nicht bekannte Käufer behalten wir uns Versand per Nachnahme oder Vorauskasse vor. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behalten wir uns ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber, Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort fällig. überschreitet der Käufer das Zahlungsziel von 30 Tagen ab Lieferung, sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite zu berechnen. Auch bei Vorliegen von Mängeln des Liefergegenstandes ist der Käufer nicht berechtigt, den Kaufpreis ganz oder teilweise zurückzubehalten. Zur Aufrechnung ist der Käufer nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Bei Rücksendungen von Teilen oder Maschinen werden 20% Einlagerungsgebühr vom Rechnungsbetrag erhoben. 
  7. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen uns als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
  8. Für diese Verkaufs und Lieferbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des einheitlichen internationalen Kaufrechts ist ausgeschlossen. Soweit gesetzlich zulässig, ist D-91315 Höchstadt ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Sollte eine Bestimmung in diesen Verkaufs- und Lieferbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt.

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